Abrechnungsstau reicht bis 1999 zurück

Im Rathaus schlummern noch etliche Bescheide über Ausbaubeiträge für neue Laternen: 17 Straßen sind betroffen

Es war nicht die Straße Am langen Acker allein: Bei der Stadt Lehrte schlummern noch massenweise Bescheide über Straßenausbaubeiträge. Jedesmal geht es um die lang zurückliegende Installation von Laternen. Der Abrechnungsstau reicht bis zum Jahr 1999 zurück. Betroffen sind Anwohner von 17 Straßenzügen – vor allem in der Kernstadt und in Ahlten.

Von Achim Gückel

Lehrte. Die meisten Anwohner der Breiten Riede in Ahlten werden sich kaum noch an das Datum erinnern: 1999 wurde ihre Straße mit neuen Laternen versehen. Einen Bescheid über die Ausbaubeiträge haben sie bis heute nicht erhalten. Ähnlich ergeht es jenen Bürgern, die ein Grundstück am Schlahdekamp oder der Damaschkestraße in Ahlten, an der Kurzen Straße, der Feldstraße, der Bahnhofsstraße-Nord oder am Knockenwinkel in der Kernstadt oder an der John-F.-Kennedy-Straße in Sievershausen haben. Vor Jahren kamen zwar die neuen Laternen, nicht aber die dazugehörigen Rechnungen. Darüber wird sich manch einer heimlich gefreut haben, doch nun kommen die Beitragsbescheide doch noch – mit sechs, sieben oder gar acht Jahren Verzögerung.

Michael Großmann, Pressesprecher der Stadt, nennt es unumwunden einen „nicht unerheblichen Abrechnungsstau“, der sich dort im Rathaus aufgetan habe. „17 solche Maßnahmen zwischen 1999 und 2004 stehen noch zur Abrechnung“, sagt er. Darunter befänden sich viele kleine Ausbauten, zum Beispiel in Steinwedel, aber eben auch so große Brocken wie die neuen Laternen für die Breite Riede. Allein dort stünden Forderungen von 30 000 Euro aus. Stadtweit gehe es um eine Größenordnung von 150 000 Euro, sagt Großmann.

Wie es zu derart langen Verzögerungen bei der Abrechnung kommen konnte, ist laut Großmann nur schwer nachvollziehbar. Der Vorgang sei mehrfach in die Zuständigkeit anderer Abteilungen übergegangen. Allein in den vergangenen fünf Jahren sei sie in den Verantwortungsbereich von fünf verschiedenen Amtsleitern gefallen. Jetzt arbeite das neu gegründete Amt für Straßen und Verkehr den Abrechnungsstau ab.

Großmann redet auch davon, dass in der Vergangenheit bei „generell knappem Personalstand“ offenbar andere Arbeitsschwerpunkte als die Laternenabrechnungen gesetzt worden seien. Er versichert aber, dass die Stadt bei den jüngst errichteten Laternen schneller sei: „Das laufende Geschäft haben wir im Griff.“ Als Beispiel nennt Großmann den Ausbau des Buchenbergs in Arpke.

Ärgerliche Anwohner der Straße Am langen Acker im Norden der Kernstadt hatten den Stein Anfang dieser Woche ins Rollen gebracht. Ihnen waren Bescheide über Straßenausbaubeiträge für 2002 errichtete Laternen in den Briefkasten geflattert. Auch die Anwohner der Ahltener Westpreußenstraße bekamen unlängst Beitragsbescheide über neue Laternen – die im Juni 2001 errichtet worden waren. Es geht jeweils um Beträge von bis zu 350 Euro. Der lange Acker und der Westpreußenweg hätten bei der Abarbeitung der jahrelang schlummernden Bescheide „ganz vorn“ gestanden, erklärt Großmann.
 



 

Quelle: Anzeiger für Lehrte und Sehnde vom 14.03.2008